Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
- Zwischen dem Besteller und Moduapp, Markus Müncheberg, Szamotuly Str. 31, 64521 Groß-Gerau (nachfolgend Moduapp genannt) gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
- Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist Groß-Gerau Gerichtsstand für alle Ansprüche, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen.
- Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgelegte Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
§2 Informationspflichten des Käufers
- Der Besteller ist verpflichtet, bei seiner Registrierung oder Bestellung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen bei wichtigen Daten (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) hat der Besteller Moduapp während einer laufender Bestellung sofort, ansonsten spätestens bei der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden Moduapp falsche Daten mitgeteilt, berechtigt das Moduapp zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung eines eventuell angelegten User-Accounts des Bestellers.
- Der Besteller hat zu gewährleisten, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse existiert und erreichbar ist. Werden E-Mails durch Probleme wie Stilllegung, Überfüllung oder andere technische Probleme nicht empfangen, kann Moduapp die Rechte aus Absatz 1 geltend machen.
- Der Besteller muss sich für Bestellungen einen Account bei der Bestellung anlegen lassen. Für den Zugang zu diesem Account ist ein Passwort erforderlich. Der Kunde hat dieses Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für Schäden, die aus einem Missbrauch des Passwortes resultieren, den der Besteller zu verantworten hat, übernimmt Moduapp keinerlei Haftung.
- Der Besteller erklärt mit der Bestellung von Custom Artikeln, z.B. individuell lackierte Karosserien, individuell gestaltete Kleidung, etc., dass
er berechtigt ist die bestellten Logos zu verwenden. Moduapp produziert lediglich im Auftrag des Kunden wunschgemäßes Design und fertigt die Logos ggf. nach Kundenwunsch an.
§3 Vertragsschluss und Rücktritt
- Vertragsschluss
- Indem der Kunde eine Bestellung mittels der Homepage von Moduapp abschickt, gibt er ein Angebot auf Vertragsschluss ab und erkennt auch die Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Moduapp an. Dem Kunden wird der Empfang der Bestellung per E-Mail bestätigt. Durch das Verschicken der Ware nimmt Moduapp das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an. Der Kunde hat jederzeit unter seinem Login die Möglichkeit seine getätigten Bestellungen einzusehen.
- Widerrufsbelehrung
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Moduapp, Herr Markus Müncheberg, Szamotuly Str. 31, 64521 Groß-Gerau, E-Mail-Adresse: info@moduapp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Folgen des Widerrufs
- Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt z.B. für alle vom Kunden beauftragten Airbrusharbeiten und für explizit für den Kunden beschaffte Produkte.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt z.B. für alle vom Kunden beauftragten Airbrusharbeiten und für explizit für den Kunden beschaffte Produkte.
- Widerrufsformular
- Ein Formular, welches Sie zum Zweck des Widerrufs verwenden können, befindet sich auf der Website unter dem Link Widerrufsbelehrung.
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Sonderposten und Abnahmemengen
- Die Sonderangebote von Moduapp gelten nur solange der Vorrat reicht. Eine Lieferung kann zudem generell nur bei Abnahme haushaltsüblicher Mengen zugesichert werden.
§5 Zahlungsweise und Fälligkeit
- Fälligkeit Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. Moduapp bestätigt die Kundenbestellung per eMail durch Übersendung einer Auftragsbestätigung / Rechnung. Nach Eingang des Rechnungsbetrages wird dieLieferung ausgeführt. Die Lieferung erfolgt innerhalb 2-7 Werktage sofern die Produkte an Lager sind, bei Nachbestellungen beim Importeur entsprechend später.
- Zahlungsmöglichkeiten Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder per:
- a) Vorkasse
- b) PayPal
§6 Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Moduapp. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer Moduapp
unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu benachrichtigen. Eine Verarbeitung oder Umbildung des Kaufgegenstandes durch den Käufer wird in jedem Fall für Moduapp vorgenommen. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Moduapp stehenden Gegenständen verarbeitet, erwirbt Moduapp Miteigentum an der neuen Sache und zwar im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
§7 Gewährleistung
- Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
- Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1
Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. - Eine Garantie wird von Moduapp nicht übernommen.
§8 Haftungsausschluss
- Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Moduapp, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
- Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Moduapp, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§9 Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur für den Fall rechtskräftig festgestellter oder von Moduapp schriftlich anerkannter Gegenansprüche zu. Zudem kann ein evtl. Zurückbehaltungsrechts nur für den Fall ausgeübt werden, dass der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§10 Lieferungen ins Ausland
- Soweit Moduapp auch Lieferungen in das Ausland anbietet, gelten diese Geschäftsbedingungen im gleichen Umfang wie für inländische Bestellungen. Allerdings werden im Hinblick auf die Auslieferung ins Ausland die Portokosten individuell berechnet.
§11 Datenschutz
- Moduapp ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, ohne Rücksicht darauf, ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung relevant sind. Die Daten werden – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten – nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.
§12 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§13 Schlussbestimmung
- Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile davon unberührt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: